> >
1. Nutzungsmöglichkeiten
1.1 Die Firma S.Popiel,Lernplaner für die persönlichen Ziele, im Folgenden Anbieter genannt, stellt den Nutzern eine verteilte Internetplattform unter verschiedenen Domains entsprechend dem bearbeiteten Thema, mit einer einheitlichen Navigationsstruktur zur Verfügung.
Dabei handelt es sich aktuell (Stand Januar 2022) um folgende Domains:
popiel.ch inklusive die dazugehörigen Subdomains (z.B. bookmark.popiel.ch).
Der Anbieter kann die Plattform mit den zu verwendenden Domains entsprechend seinem Angebot jederzeit erweitern oder reduzieren, muss dabei allerdings diese AGBs einheitlich übernehmen, wenn neue Domains unter diese AGBs fallen sollen. Änderungen werden unter diesem Punkt (1.1) jeweils nachgeführt und historisiert. Unberührt davon gilt Ziffer 1.4, mit der Möglichkeit von der Plattform unabhängige Webseiten zu gestalten.1.2 Diese Internetplattform bietet den Nutzern die Möglichkeit:
1.3 Die Plattform steht natürlichen und juristischen Personen zur Verfügung und hat keine Gewinnmaximierung zum Ziel, sondern strebt ein ausgewogenes Verhältnis von Nutzen und Kosten an, um diesen Service laufend zu verbessern und langfristig aufrechterhalten zu können. Das Publikum soll die Art und Qualität der aktuellen Informationsinhalte mit ihrer Zahlungsbereitschaft bewerten und mit diesem Votum auch die Richtung lenken. Entsprechen, gestalten sich die Dienstleistungspreise und Preismodelle.
1.4 Für einige Produkte führt der Anbieter gegebenenfalls eigenständige Webseiten, welche die gleiche oder eine ähnliche Navigationsstruktur tragen, aber aufgrund des spezifischen Produktcharakter, andere AGBs haben und damit nicht von den unter 1.1. genannten Domains her direkt aufrufbar sind. Auch wenn die Navigation im Sinne eines einheitlichen Erscheinungsbildes der Firma identisch sein können, werden die spezifischen Inhalte im Sinne der Transparenz in einer jeweils anderen Hintergrund-Farbe als diese Plattform dargestellt. Eignet sich eine andere Hintergrundfarbe nicht, erfolgt die Unterscheidung mit geänderten Design-Elementen oder besonderen textlichen Hervorhebungen.
2. Nutzung der Plattform
2.1 Diese AGB gelten für registrierte Nutzer sowie für sonstige Besucher der Webseite.
Um sich für den geschützten Bereich zu registrieren , sind lediglich folgende Angaben obligatorisch.
- Wahl eines Benutzernamens
- Passwort
Soweit es keine aktiv registrierte Nutzer gibt, kann die Registrierungsmöglichkeit und die damit verbundenen Produkte während der Einführungsphase jederzeit eingeschränkt oder vorübergehend deaktiviert werden.
2.2 Die Freischaltung der Kontaktmöglichkeit über den geschützten Zugang und die Publikation dieser Inhalte erfolgt manuell durch den Anbieter anhand eines Antrages via email oder anderweitiger Kommunikationsmittel und einer bestätigten individuell ausgehandelter Offerte. Sie wird nur durchgeführt, wenn auch Inserate für die Plattform mit einer dazugehörigen Kontaktreferenz geschaltet werden. Die Nutzer sind dabei verpflichtet, ihren richtigen Namen bzw. Firma zu nennen und auch sonst wahrheitsgetreue Angaben zu sich selber und dem zu publizierenden Angebot zu machen.
2.3 Der Plattformbetreiber ist ermächtigt, bei der erweiterten Möglichkeit zum Verkauf von Gegenständen, wenn nötig Auskünfte über Nutzer bei Dritten einzuholen, soweit sie im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen.
2.4 Der Vertrag zwischen Nutzer und Plattformbetreiber ist abgeschlossen, sobald sich der Nutzer online registriert hat. Bei Nutzern die die Kontaktmöglichkeit für das Anbieten von Gegenständen nutzen möchten, ist der Vertrag mit der schriftlichen Bestätigung der Annahme, der zu erfolgenden Publikation abgeschlossen.
2.5 Bei minderjährigen oder bevormundeten Nutzern wird für die Kontaktmöglichkeit eine Bestätigung der Eltern bzw. des gesetzlichen Vertreters verlangt, dass sie die Erlaubnis zum Abschluss des Nutzungsvertrages geben.
2.6 Der Plattformbetreiber behält sich vor, die Registrierung von Nutzern ohne Begründung abzulehnen.
3. Angebote
3.1 Die Verkäufer können bewegliche Gegenstände zum Verkauf anbieten. Die Angebote werden vom Anbieter in die geeignete Rubrik bzw. dem relevanten Ort auf der Plattform eingesetzt. Die Art der Angebote im Inserat ist durch das Zielpublikum der jeweiligen Domain der Plattform begrenzt. Lebende Tiere, Waffen, Medikamente und Immobilien kann man über diese Plattform in jedem Fall nicht verkaufen.
3.2 Der Verkäufer ist verantwortlich dafür, dass der Verkauf des Gegenstandes keine Rechte Dritter verletzt, namentlich Eigentums- und Immaterialgüterrechte. Er hat, wenn nötig, die Erlaubnis von Dritten zum Verkauf des Gegenstandes einzuholen.
3.3 Es ist nicht erlaubt, Gegenstände zum Verkauf anzubieten, wenn das Angebot strafbar ist oder gegen die guten Sitten verstösst. Verboten sind namentlich Artikel, die pornografisch, rassistisch oder gesundheitsgefährdend sind oder in irgendeiner Weise mit verfassungswidrigen Organisationen in Verbindung gebracht werden.
3.4 Das Angebot erfordert die Beschreibung des Artikels, Verkaufspreis, Lieferbedingungen und eine gültige Emailadresse als Kontaktmöglichkeit. Mehrwertsteuerpflichtige Verkäufer müssen deklarieren, dass die Mehrwertsteuer zum Preis hinzukommt. Fügt der Verkäufer ein Foto des Gegenstandes hinzu, dürfen mit diesem keine Rechte Dritter, vor allem Urheber- und Persönlichkeitsrechte, verletzt werden. Kann der Artikel nicht mehr verkauft werden, sollte der Verkäufer die Kontaktreferenz für den Artikel in seinem geschützten Bereich aus dem Angebot entfernen, damit er nicht mehr kontaktiert wird.
3.5 Das Angebot eines Gegenstandes darf keine Werbung für andere Produkte enthalten.
3.6 Der Anbieter kann auch selbst Inserate schalten. Aus Gründen der Transparenz werden Angebote vom Anbieter und Fremdangebote durch registrierte Nutzer klar deklariert.
4. Abschluss des Kaufvertrages
4.1 Um einen Kaufvertrag abzuschliessen, nimmt der Käufer Kontakt zum Verkäufer des gewünschten Gegenstandes mittels erhaltener email auf.
4.2 Die Kaufverträge werden ausschliesslich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossen. Abwicklung und Aushandeln der Konditionen ist Sache des Verkäufers und des Käufers. Der Plattformbetreiber schliesst über die Plattform selber keine Kaufverträge ab und bietet auch keine Dienstleistungen zum Vertragsabschluss zwischen Käufer und Verkäufer an.
4.3 Der Plattformbetreiber übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Interessenvertretung in Bezug auf die Erfüllung der durch diese Plattform als Kontaktvermittler zustande gekommenen Kaufverträge, z.B. Haftung für die Verkaufsgegenstände, Zahlung des Kaufpreises usw.
4.4 Korrespondenz zwischen Käufer und Verkäufer sollten direkt zwischen diesen erfolgen und nicht über die Plattform. Mails an Käufer oder Verkäufer, die an den Plattformbetreiber geschickt werden,werden nicht weitergeleitet.
5. Verpflichtungen von Plattformnutzern
5.1 Der Nutzer sorgt auf eigenen Kosten für die notwendigen Voraussetzungen für den Zugang zum Internet, allenfalls anderen Plattformen.
5.2 Benutzername und Passwort dürfen nur vom registrierten Kunden benutzt werden, dem sie zugehören. Dieser ist in eigenem Interesse verpflichtet, Benutzername und Passwort geheim zu halten. Der Nutzer kann das Passwort jederzeit ändern, aber er hat ein neues Passwort zu wählen, das nicht leicht zu ermitteln ist, z.B. keine Geburtsdaten und Namen von Familienmitgliedern.
5.3 Bei Verlust von Benutzernamen und Passwort oder bei Verdacht auf unbefugten Zugriff oder Missbrauch hat der Nutzer so rasch wie möglich den Kundendienst zu informieren und wenn möglich das Passwort zu ändern.
5.4 Dem Nutzer ist verboten, die Plattform rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze und/oder die Rechte Dritter zu verletzen.
5.5 Die Nutzer dürfen weder Werbung noch Spam an andere Nutzer der Plattform versenden.
5.6 Bestehen begründete Indizien für eine unautorisierte oder missbräuchliche Nutzung der Plattform, kann der Plattformbetreiber den Systemzugang des Nutzers ohne Ankündigung vorübergehend unterbrechen, bis die Sicherheit wieder hergestellt ist.
5.7 Bei Pflichtverletzungen der Vertragspartner gemäss Ziffer 5.1 bis 5.5 sowie beim Angebot unerlaubter Gegenstände nach Ziffer 3.3 dieses Vertrages und Verletzung von Rechten Dritter nach Ziffer 3.2 dieses Vertrages hat der Plattformbetreiber das Recht, dem Kunden den Internetzugang sofort zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen. Allfällige vorausbezahlte Gebühren (Provisionen) werden in einem solchen Fall nicht zurückerstattet. Der Kunde haftet dem Plattformbetreiber für sämtlichen Aufwand und Schäden, die auf die Verletzung der Verpflichtungen zurückzuführen sind.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Der Abruf von öffentlichen Informationen und die Kontaktaufnahme mit Verkäufern ist auf der Plattform kostenlos. Die Registrierung für den Informationsabruf im geschützen Bereich ist kostenlos. Der gelegentliche Abruf von Informationen mit dieser Registrierung ist kostenfrei. Bei regelmässigem Abruf über einen längeren Zeitraum (mehr als 10 Abrufe pro Monat oder mehr als 30 pro Jahr) erachtet der Anbieter seine Inhalte für den Nutzer als nützlich. Entsprechend, wird für die weitere Nutzung ein Honorar für bereits konsumierte Angebote fällig. Das Honorar ist ein frei wählbarer Betrag in beliebiger Höhe ab CHF 5.-. Der Nutzer hat dieses jedes Jahr, vor dem 31.12. des aktuellen Jahres wo der Bezug von Informationen über einen längeren Zeitraum begonnen hat oder die längerewährende Nutzung weitergeführt wurde, selbständig und unaufgefordert auf die auf der Webseite angegebene IBAN Nummer zu überweisen, unter Angabe des Benutzernamens. Tut er dies nicht, ist der Anbieter berechtigt die Nutzung von Informationen bei diesen Benutzern einzuschränken oder den geschützen Bereich ganz aufzuheben. Entsprechend diesem Zahlungsmodel werden die Logins zum geschützen Bereich nach Benutzernamen ausgewertet.
6.2 Für den Verkäufer kann die Publikation je nach Art und Laufzeit kostenlos sein oder den Verkäufern wird ein individueller pauschaler Betrag vor Veröffentlichung ihres Angebots pro Angebot berechnet und bei Annahme der Offerte, nach Freischaltung in Rechnung gestellt.
6.3 Die Verkäufer können den allfällige pauschalen Betrag auf folgende Art bezahlen: Per Einzahlungsschein/ E-Banking
7. Gewährleistung für die Dienstleistungen der Plattform
7.1 Der Plattformbetreiber garantiert sorgfältige Ausführung seiner Leistungen und verpflichtet sich, diese nach dem aktuellen technischen Standard auszuführen.
7.2 Die Haftung des Plattformbetreibers ist beschränkt auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe und mittlere Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeitenden zurückzuführen sind.
7.3 Die Nutzer sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, sodass der Plattformbetreiber nicht für einen ununterbrochenen Betrieb der Internetverbindung einsteht. Der Plattformbetreiber haftet nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste sowie für Schäden als Folge von Betriebsunterbrüchen, es sei denn, diese würden durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht seitens der Mitarbeitenden verursacht.
7.4 Der Plattformbetreiber führt geplante Systemunterbrüche, z.B. Wartungsintervalle, wenn möglich zu Randzeiten durch. Er kann den Betrieb unterbrechen, wenn dies aus wichtigen Gründen notwendig ist, z.B. bei Störungen oder Gefahr von Missbrauch. Wenn möglich werden Informationen über Unterbrechungen auf der Webseite bekannt gegeben.
7.5 Der Plattformbetreiber haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Anbietern oder Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
7.6 Weiter haftet der Plattformbetreiber nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens der Nutzer oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel der Anbieter oder der Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Vertragspartners oder dessen Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
7.7 Wenn die Nutzer Fehlleistungen der Internetverbindung bezüglich der Plattform feststellen, sollen sie diese so rasch wie möglich der Kundenberatung melden.
7.8 Für den Datenschutz dieser Webseite gelten die Datenschutzbestimmungen unter: privacy.html welche einen integralen Bestandteil dieser AGBs bilden.
8. Beendigung des Vertrages
8.1 Der geschützte Bereich für registrierte Benutzer und die damit aus diesen AGB verbundenen vertraglichen Rechte und Pflichten kann sowohl durch den Benutzer wie auch durch den Betreiber jederzeit und ohne Vorankündigung aufgehoben werden. Es besteht keine nachträgliche Zahlungspflicht für eine längerwährende Nutzung, wenn der geschützte Zugang aufgehoben wird.
Die vertraglichen Rechte und Pflichten bei freigegebener Kontaktmöglichkeit enden mit dem Ablaufdatum des am längsten laufenden Inserates. Unabhängig davon kann die Kontaktierungsmöglichkeit vom Nutzer im geschützten Bereich jederzeit deaktiviert werden.
8.2 Sollte der Plattformbetreiber den Service einstellen, verpflichtet er sich, dies den Kunden mit freigegebener Kontaktierungsmöglichkeit UND laufenden Inseratenso früh wie möglich mitzuteilen.
9. Vertragsänderungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AG sind nur wirksam, soweit sie schriftlich vereinbart werden.
9.2 Der Plattformbetreiber behält sich vor, das Preismodell, publizierte Preise, sowie die AGB zu ändern. Die Änderungen werden rechtzeitig auf der Webseite bekannt gegeben und können ausgedruckt werden. Registrierte Benutzer müssen allfällige Änderungen nach dem Login bestätigen, um den Service weiter in Anspruch nehmen zu können. Allfällige vorhandene Benutzereinträge, Nachrichten, stehen dem Nutzer unabhängig dieser Bestätigung für die Betrachtung/Export zur Verfügung. Unberührt davon, gelten für den erweiterten Service für den Verkauf von Gegenständen, die geänderten Preise und Abmachungen nur für neue Angebote zum Zeitpunkt der Änderung.
10. Copyright und Urheberrechte
10.1 Diese Webseite und die auf dieser Webseite publizierten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe, Bearbeitung jeglicher Inhalte ist ohne schriftliche Zustimmung grundsätzlich nicht erlaubt. Für einzelne Inhalte oder Services ist eine offene Nutzung erlaubt. Diese sind aber klar deklariert, mit einem Hinweis, was genau erlaubt ist oder mit dem Verweis auf standardisierte Links von Lizenzen, welche Nutzungsarten erlaubt werden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht angewendet. Sollte der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, gilt das Recht des betreffenden Staates (IPR Art. 120).
11.2 Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahe kommt.
S.Popiel,
Lernplaner für die persönlichen Ziele
c/o Carta AG
Hornbachstrasse 50,
8008 Zürich,
Tel. 079 828 70 71